AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop „myflyer.de“

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myflyer GmbH

Bettelhecker Str. 10
96515 Sonneberg Deutschland
Telefon: 0800 55 003 80
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* Die Höhe der Telefonkosten bestimmt sich nach Ihrem jeweiligen Telefonvertrag und –tarif.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unternachfolgend aufgeführter Link finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

1. Allgemeines

1.1 Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gegenüber dem Kunden. Mit der Absendung seiner Anfrage erkennt der Kunde Geltung und Inhalt dieser AGB an. Über die Regelungen dieser AGB hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen, sofern diese AGB nicht durch Individualvereinbarung ganz oder teilweise abbedungen worden sind. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers oder Kunden finden keine Anwendung.

1.2 Abweichende Vereinbarungen des Bestellers oder Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, als und soweit ihnen der Verkäufer zugestimmt hat.

1.3 Kunden i.S. dieser AGB können Verbraucher oder Unternehmer sein.
Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder Personengesell schaft, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit abschließt.

2. Vertragsschluss

Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen sind unverbindlich und freibleibend, stellen noch kein bindendes Angebot dar, sondern dienen dem Kunden lediglich zur Anschau und als Aufforderung zur Abgabe eines für diesen rechtlich verbindlichen Kaufangebots. Der Kunde kann das Kaufangebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben.

Beim Online-Kauf legt der Kunde den gewünschten Artikel durch Anklicken der Stückzahl und anschließendem Klick des Buttons „in den Warenkorb“ in denselben. Den Inhalt des Warenkorbes kann er sich mit einem Klick auf das Einkaufskorbsymbol und den Button „Warenkorb“, die sich am oberen Ende der Seite rechts befinden, in einer Übersicht anzeigen lassen. In dieser Übersicht kann der Kunde einzelne oder alle Artikel wieder aus dem Warenkorb herausnehmen, indem er das nach jedem angezeigten Artikel aufgeführte Symbol "X Artikel löschen" zum Entfernen anwählt. Er kann zudem die Anzahl der gewünschten Artikel durch klick auf „Artikel ändern“ anpassen. Alternativ kann der Kunde den Bestellvorgang abbrechen durch Ausführen des „zurück“-Buttons des Browsers oder Schließen des Browserfensters. Eine Bestellung wäre in keinem der Fälle erfolgt.

Während des gesamten Bestellvorgangs bis zur endgültigen und verbindlichen Bestätigung des Angebotes (siehe unten) kann der Kunde die Bestellung abbrechen, indem er den Browser schließt oder wie zuvor beschrieben die Schritte zurück geht.

Ist die Auswahl getroffen und die Warenzusammenstellung richtig und möchte der Kunde mit seiner Bestellung fortfahren (auf dieser Seite kann der Kunde auch Anmerkungen zu seiner Bestellung machen), klickt er den Button „weiter zum nächsten Schritt“.

Nun kann der Kunde seinen Namen und seine Adresse eingeben und bestellen. Mit einem weiteren Klick auf den Button „weiter zum nächsten Schritt“ erhält der Kunde anschließend die Möglichkeit, die Zahlungsart zu wählen.

Der Kunde erhält nach Klick auf den Button „weiter zum nächsten Schritt“ abschließend eine Übersicht über die eingegebenen Daten und die wesentlichen Angaben der Bestellung. Hier kann der Kunde ein letztes Mal Änderungen vornehmen, indem er auf den jeweils angezeigten Link „Warenkorb ändern“ klickt und die Änderungen ausführt. Auch hier hat der Kunde noch die Gelegenheit, den Bestellvorgang abzubrechen, indem er das Browserfenster schließt oder die bisherigen Schritte mit dem „Zurück“-Button des Browsers zurückgeht.

Ist der Kunde mit der Bestellung einverstanden, klickt er auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“. Mit Ausführen dieses Buttons wird ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden abgegeben.

Auf dem Bildschirm erscheint nach der Bestellung zunächst eine Bestätigung für den Zugang des Kaufangebots des Kunden. Ein Kaufvertrag kommt in jedem Fall und unabhängig von einer zuvor abgesendeten Zugangsbestätigung erst durch eine nachfolgend übersandte schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers zustande. Der Verkäufer kann das verbindliche Angebot des Kunden binnen 5 Tagen annehmen. Einer ausdrücklichen Annahme durch eine Auftragsbestätigung steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert. Der Verkäufer ist unabhängig von dem gewählten Weg des Kunden für sein Angebot berechtigt, dieses innerhalb von 5 Tagen nach Zugang beim Verkäufer durch Erklärung oder Zusendung anzunehmen.

Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB inkl. Widerrufsbelehrung) wird dem Kunden mit der Auftragsbestätigung zugeschickt.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten E-Mails zugestellt werden können.

Die AGB in ihrer jeweiligen neusten Fassung sind durchgehend auf der Homepage des Verkäufers hinterlegt und vom Kunden abrufbar. Die Bestelldaten werden bei registrierten Kunden im Kundenkonto hinterlegt und sind vom Kunden dort aufrufbar. Für die Speicherung der Bestelldaten hat der Kunde dennoch selbst Sorge zu tragen.

Diese Vertragsbedingungen können mit der Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder über die Funktion "Seite speichern" auf dem Computer gespeichert werden.

Ist der Kunde Unternehmer, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten. Der Verkäufer wird dem Kunden, der Unternehmer ist, unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Kunden unverzüglich erstatten.

Die Vertragsbedingungen sind nur in deutscher Sprache verfügbar.

3. Widerrufsrecht

Verbrauchern (Definition siehe Ziffer 1.3 der AGB) steht nach den fernabsatzrechtlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden entsprechenden Belehrung zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,  die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

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mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

- Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

          - An
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            96515 Sonneberg Deutschland
            info@myflyer.de

           - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung
             der folgenden Dienstleistung (*)
           - Bestellt am (*)/erhalten am (*)
           - Name des/der Verbraucher(s)
           - Anschrift des/der Verbraucher(s)
           - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
           - Datum
          _______________
           (*) Unzutreffendes streichen.

4. Preis und Preisbestandteile

Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %. Die Preise sind Endpreise. Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen. Im Falle einer grenzüberschreitenden Lieferung können zusätzlich Steuern oder Zölle anfallen, welche der Kunde zu tragen hat.

Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung sind im Preis enthalten. Die in der Artikelbeschreibung angezeigten Preise sind inkl. 19 % MwSt., inkl. Porto und Verpackung für den Versand innerhalb Deutschlands. Für den Auslandsversand errechnet der Shop im Warenkorb den Endpreis, nachdem die ausländische Lieferadresse eingegeben wurde. Weitere Angaben finden Sie auch unter „Versand und Kosten“.

Die jeweiligen Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Rahmen des Angebots (Artikelbeschreibung) mitgeteilt. Es werden nur die im Rahmen der jeweiligen Angebote angegebenen Zahlungsarten akzeptiert. Dies sind im Einzelnen:

Sofortüberweisung (giropay), Kreditkarte, Paypal, Rechnung und Vorkasse

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung dieser Ware Eigentum des Verkäufers.

6. Gefahrtragung, Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde, wird die gekaufte Ware auf dem Versandwege an die vom Kunden jeweils hinterlegte Lieferanschrift versendet. Eine Selbstabholung ist für den Kunden nur nach vorherige Absprache und Bestätigung durch den Verkäufer möglich.

6.2 Die Lieferzeit beträgt 3-4 Werktage ab Bestellbestätigung, wenn die Artikelbeschreibung keine anderen Angaben zur Lieferzeit enthält. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ gilt die Lieferzeitangabe ab dem Zeitpunkt der Anweisung des Kaufpreises.

6.3 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an das beauftragte Speditions- oder Logistikunternehmen auf den Käufer über.

6.4 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt auch beim Versendungskauf.

7. Haftung und Gewährleistung

7.1 Haftung und Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

7.2 Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von 7.1:

7.2.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

7.2.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

8. Anwendbares Recht und Rechtswahl und Gerichtsstand

8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.2 Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, der Geschäftssitz des Verkäufers.

9. Salvatorische Klausel

Sollten Einzelbestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.



Stand: 12.02.2018   /  AGB´s erstellt durch Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven